Im Juni kommt unsere Kostenbremse-Initiative endlich vors Volk!

31. Januar 2024 – Es ist endlich soweit! Der Bundesrat hat heute den Abstimmungstermin für unsere Kostenbremse-Initiative festgelegt. Damit können die Stimmberechtigten am 9. Juni über unsere Initiative für eine Kostenbremse im Gesundheitswesen abstimmen. Mit unserer Kostenbremse-Initiative nehmen wir alle Akteure im Gesundheitswesen in die Pflicht und zeigen als einzige Partei den Weg auf, wie die explodierenden Kosten nachhaltig ohne Qualitätsverlust gebremst werden können.

Der Anstieg der Krankenkassenprämien nimmt kein Ende und ist nach wie vor die grösste Sorge der Schweizer Bevölkerung. Dieser bedroht immer mehr die Portemonnaies des Mittelstandes und der Familien, die schon mit steigenden Strom- und Mietpreisen zu kämpfen haben. Zu lange haben sich Akteure wie Kantone, Spitäler, Ärzte, Krankenkassen oder die Pharmaindustrie damit begnügt, sich die Schuld für die explodierenden Kosten gegenseitig zuzuweisen. «Wir wollen diesem Spiel ein Ende setzen und zeigen mit unserer Kostenbremse-Initiative den Weg auf, wie wir die Kostenexplosion ohne Qualitätsverlust effektiv dämpfen können», sagt Mitte-Nationalrat Lorenz Hess.

Wir wollen diesem Spiel ein Ende setzen und zeigen mit unserer Kostenbremse-Initiative den Weg auf, wie wir die Kostenexplosion ohne Qualitätsverlust effektiv dämpfen können.

Wirksame und nachhaltige Lösung der Mitte

Das Gesundheitswesen ist heute der einzige Ort, wo die Akteure selbst den Preis festlegen und bestimmen können. Wirksame Massnahmen zur Kostenreduktion sind längst bekannt und wurden in einem Expertenbericht zusammengefasst. Heute könnten bereits 20% der Kosten ohne Qualitätsverlust eingespart werden – das sind 6 Milliarden Franken pro Jahr.

Unsere Kostenbremse-Initiative zeigt den Weg auf, um im Gesundheitswesen ein Kostenbewusstsein durchzusetzen und packt das Problem an der Wurzel. Denn unsere Kostenbremse funktioniert ähnlich wie die bewährte Schuldenbremse des Bundes. Wenn die Gesundheitskosten jedes Jahr 20% stärker steigen als die Löhne, muss der Bund in Zusammenarbeit mit allen Akteuren im Gesundheitswesen Massnahmen ergreifen, um die Gesundheitskosten zu senken.

Die Bekämpfung des Kostenwachstums ist der einzige Weg, wie die steigenden Prämien nachhaltig gebremst werden können. Für Die Mitte ist klar, dass es griffige Massnahmen braucht, um die Prämienexplosion in den Griff zu bekommen. «Es müssen alle Akteure im Gesundheitswesen zu einer Lösung beitragen. Nur so schaffen wir es, nachhaltig die Gesundheitskosten zu senken», sagt Karin Stadelmann, Mitglied des Parteipräsidiums und Luzerner Kantonsrätin.

Es müssen alle Akteure im Gesundheitswesen zu einer Lösung beitragen. Nur so schaffen wir es, nachhaltig die Gesundheitskosten zu senken.

Wir werden uns mit vollem Einsatz für diese zielgerichtete Lösung einsetzen. So schaffen wir es, dass wir auch in Zukunft auf eine gute, bezahlbare und für alle zugängliche medizinische Versorgung zählen können.