Die Mitte-Fraktion. Die Mitte – EVP. trifft sich mit der Covid-Task-Force
16. März 2021 – Die Mitte-Fraktion. Die Mitte – EVP. hat sich anlässlich ihrer Fraktionssitzung mit der Swiss National COVID-19 Science Task Force ausgetauscht und sich über die aktuelle epidemiologische Lage informieren lassen. Um die Versorgungssicherheit in künftigen Krisen besser zu gewährleisten, fordert die Mitte-Fraktion schon seit Monaten Massnahmen vom Bundesrat. Eine entsprechende Motion hat das Parlament vor geraumer Zeit angenommen.
Um einen schnellen und gleichzeitig kontrollierten Ausstieg aus der Covid-19-Pandemie möglich zu machen, braucht es neben der Teststrategie nun endlich eine funktionierende Impfstrategie, welche die rasche Beschaffung der Impfstoffe bedingt. Der Bundesrat soll nebst der epidemiologischen Lage jetzt auch die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen berücksichtigen.
Per Videokonferenz hat sich die Mitte-Fraktion mit der Swiss National COVID-19 Science Task Force ausgetauscht. Die Expertinnen und Experten haben die aktuelle epidemiologische Lage sowie die wirtschaftliche Situation erläutert und standen den Mitgliedern der Mitte-Fraktion für Fragen zur Verfügung. Die Fragen der Mitte-Fraktion betrafen in erster Linie die Strategie für weitere Öffnungsschritte, begleitet von breit angelegtem Impfen und Testen sowie einer besseren Datengrundlage, die psychische Gesundheit und die Immunisierung der Bevölkerung.
Abhängigkeiten bei essentiellen Gütern verringern
Die Covid-19-Pandemie allgemein und die Lieferengpässe bei den Impfstoffen im Speziellen zeigen, wie unsere Wirtschaft und unsere Gesundheitsversorgung durch die ausgeprägte Globalisierung in Abhängigkeiten geraten sind, die sie angreifbar und verletzlich machen. Mit der Motion der Mitte-Fraktion, die das Parlament letzten Herbst an den Bundesrat überwiesen hat, wird dieser beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, um die Abhängigkeit von internationalen Liefer- und Produktionsketten für essentielle Güter zu verringern. «So soll die Versorgungssicherheit in zukünftigen Krisen besser gewährleistet und die nachhaltige Wirtschaft der Schweiz gestärkt werden. Wir müssen realisieren, dass man bei essentiellen Gütern nicht nur auf den Preis schauen kann», sagt die Motionärin Brigitte Häberli-Koller. «Neben der Stärkung unserer Versorgung für die nächste Krise ermöglicht eine vermehrte
inländische Produktion die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die nach der Corona-Pandemie dringend benötigt werden», so Häberli-Koller weiter.
Dringliche Interpellation eingereicht
Zudem hat die Mitte-Fraktion eine dringliche Interpellation eingereicht. Sie fordert nebst der Test- und Impfstrategie Sofortmassnahmen in den Bereichen Datengrundlagen sowie Digitalisierung, mit dem Ziel eines schnellen und kontrollierten Ausstiegs aus den Covid-19-Massnahmen. Dazu wird diese Woche im Nationalrat eine aktuelle Debatte geführt werden.